Bundestagswahlen Deutschland 2021
Die Bundestagswahlen 2021 in Deutschland haben zahlreiche Fragen aufgeworfen
Am Wahlabend des 26. September dürften sich viele der Parteien wie Gewinner gefühlt haben.
Die Floskeln wie der Dank an das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler sowie die selbstverständliche Übernahme der Regierungsverantwortung waren auch in diesem Jahr wieder zu hören.
Was in diesem Jahr jedoch sehr viel stärker hervorgetreten ist, war die neue Macht der vermeintlichen kleineren Parteien, wie der FDP und den Grünen.
Von Jamaika bis Ampel konnten sich viele der dortigen prominenten Namen insgeheim schon mit der Übernahme von Ministerposten anfreunden.
Die Ehre zu haben hinter CDU/CSU oder der SPD nur die zweite Geige zu spielen, besteht somit nicht mehr.
Der Wahlabend war daher wiedermal ein Indikator für eine sich ändernde politische Landschaft in Deutschland.
Der Kandidat der CDU/CSU lässt Zweifel an der Regierungswilligkeit erkennen
Während so gut wie alle Parteien die Wahlkampagne mit einem erfolgreichen Abschluss beenden konnten, schien für die CDU/CSU in diesem Jahr der Wahlkampf schon ab dem Startschuss in die falsche Richtung zu laufen. Armin Laschet, der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, machte auf dem deutschlandweiten politischen Parkett während der kommenden Wochen oft einen sehr unbeholfenen Eindruck.
Das Versprechen, Deutschland wie NRW regieren zu wollen, verschreckte treue Stammwähler der CDU ebenso wie die wenig mitfühlenden Bilder eines lachenden Laschets aus dem Flutgebiet. Das historisch niedrige Ergebnis für CDU/CSU war schon fast abzusehen.
Was jedoch stark überrascht, ist der geringe Kampfinstinkt, der während des Wahlkampfs unter Beweis gestellt wurde. Fast kommt der Verdacht auf, dass es CDU und CSU nicht ungelegen kommt, nach der Pandemie nicht für die nun folgenden Entscheidungen Rechenschaft ablegen zu müssen.
Jedes Mitglied der Ampel-Koalitionsverhandlungen bringt ehrgeizige Ziele mit ein
Die Zeichen standen seit dem Wahlabend auf einer Ampel bestehend aus SPD, FDP und Grünen. Wie bei jeder guten Ehe geht es auch diesen Beteiligten darum, für die nächsten Jahre möglichst gut aufgestellt zu sein. Auf der politischen Bühne bedeutet dies in Koalitionsverhandlungen das eigene Terrain abzustecken und die anderen Verhandlungspartner zu möglichst vielen Zugeständnissen zu zwingen.
Die SPD möchte auch weiterhin 12 Euro Mindestlohn einführen, während die FDP keine zusätzliche Steuerbelastung unterstützt und sich die Grünen erwartungsgemäß einen großen Schritt für eine gravierendere Klimapolitik wünschen. Diese Ziele stehen auf der einen Seite der Medaille, während auf der anderen Seite die politische Macht zu finden ist.
Ohne einen Platz in der aktuellen Regierung ist es den Parteien aus der Opposition nur das Zusehen möglich.
Das Streben nach Macht ist in den Koalitionsverhandlungen ein nicht zu überschätzender Faktor.
Die Herausforderungen der nächsten Jahre stehen auch unter Eindruck der Pandemie
Eine Ampel-Regierung birgt auch zukünftig Konfliktpotenzial. Das gilt speziell im Hinblick auf den Umgang mit den zu erwartenden Auswirkungen der Pandemie. Dazu gehören Unternehmen, die es nicht geschafft haben sich finanziell über Wasser zu halten ebenso wie Menschen, die mit Long Covid Symptomen zu kämpfen haben und dem Arbeitsmarkt gar nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung stehen.
Der Glaube, mit einer Ampel-Regierung stünden automatisch alle Zeichen auf Erneuerung stehen, könnten sich als deutlich verfrühte Hoffnung herausstellen.
Wie bei allen Regierungen ist weiterhin Verhandlungsgeschick und Fingerspitzengefühl gefragt, um über vier Jahre die Regierungsverantwortung miteinander zu tragen.
Ingo Noack – ich bin Chefredakteur von FirmaCo. Ich möchte Ihnen die neuesten Nachrichten aus dem Bereich Firmen Gründungen, Unternehmen erklären.
